Archives for StaVo Reden
Marketing- und Entwicklungsgesellschaft Rotenburg a.d. Fulda (MER)
Beauftragung der Verwaltung weitere Schritte zum Outlet-Center vorzubereiten
Rede zur Stadt- und Marketing GmbH
Der am 14.07.2016 gefasste Beschluss zur Gründung einer städtischen Marketing- und Entwicklungsgesellschaft als GmbH ist in Teilen rechtsfehlerhaft. Im letzten Satz ist deshalb das Wort „Arbeitsgruppe“ durch Stadtverordnetenversammlung zu ersetzen. Antragsbegründung: Der letzte Satz, in dem der „Arbeitsgruppe“ die abschließende Zustimmung zu den Vertragsentwürfen Gesellschaftsvertrag und Geschäftsführeranstellungsvertrag übertragen wird, ist mit der HGO unvereinbar. Die HGO kennt solche Arbeitsgruppen nicht, somit können ihnen auch keinerlei Entscheidungsbefugnisse übertragen werden. Dies wurde offensichtlich bei der Formulierung des Beschlusses übersehen.
Read More
Bau des Norma – Marktes in Lispenhausen
Rede zur Sanierung der Kita „Dreikäsehoch“
Antrag zum Wirtschaftsplan der Stadtwerke
Rede zum Schlussbericht über den Jahresabschluss 2010
Rede zum ersten Lagebericht für die Steuerung & Kontrolle des Haushaltsvollzugs 2015
Rede zum Erstaufnahmelager für Flüchtlinge in der Alheimerkaserne
- «Previous Page
- 1
- 2
- 3
- 4
- 5
- …
- 8
- Next Page»