Archives for StaVo Reden
Rede zu ausschließlichen Wahlbekanntmachungen im Internet
Antrag & Rede bzgl. Randzeitenregelung der Freitagnachmittagsbetreuung
Die UBR stellt einen Änderungsantrag zur 2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Kitas der Stadt Rotenburg. Im § 1 Ziffer 6 sollen die Zeiten für die Ganztagsbetreuung lauten: Montag bis Donnerstag von 6.30 Uhr bis 17 Uhr und Freitag 6.30 Uhr bis 16.30 Uhr.
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Rede zum Masterplan Energie für ZuBRA
Haushaltsrede 2015
Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren, ich möchte in meiner Haushaltsrede auf drei wesentliche Punkte eingehen, die den Haushalt beeinflussen. Auch die UBR ist für eine Senkung der Grundsteuer, sobald dies vertretbar und dauerhaft möglich erscheint. Sie aber schon jetzt rückwirkend für 2016 zu beschließen, halten wir für voreilig, wenn nicht sogar leichtfertig und gefährlich. Natürlich sind wir auf gutem Weg, aber so positiv, wie der Bürgermeister sehen wir es nicht.
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Rede zu den Stadtwerken
Rede zur Übernahme von Anteilen an der EAM GmbH & Co
Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren, heute entscheiden wir uns, ob wir die uns zugedachten Anteile an der EAM GmbH & Co übernehmen sollen oder nicht. Würde mir ein Bank- oder Vermögensberater ein solches Angebot, wie es uns vorliegt, machen, würde ich umgehend den Beratungsraum verlassen, weil es nicht seriös sein kann. Man stelle sich folgendes vor: Aus einer Einlage von rund 1 Million sollen in 20 bzw. 27 Jahren 10 Millionen Anteilskapital werden. Selbst diese 1 Million brauchen wir nicht selbst, sondern leihen uns diese. Nur den Anteil an einer Sammel- und Vorschalt Mitte GmbH müssen wir für ganze 1397 € erwerben. Das sind 0,014% der später erwarteten 10 Millionen. Wie soll das gehen? Kann das sein?
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Rede zum Bericht des Bürgermeisters zur Umsetzung des Haushalts 2014
Rede zur Resolution Kommunalaufsicht
Rede zum Kauf der Anteilen an der EAM GmbH &Co
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