Monthly Archives November 2016

Rolf Apel neu in der UBR

ROTENBURG. Die UBR-Fraktion im Rotenburger Stadtparlament hat ein neues Mitglied: Rolf Apel aus Seifertshausen hat das Mandat von Heinrich Gering übernommen. Gering ist als Nachfolger von Karin Kupsch in den Magistrat gewechselt. Rolf Apel ist 36 Jahre alt und stammt aus Berneburg bei Sontra. Er ist verheiratet und hat zwei Kinder. Der Justizvollzugsbeamte gehört seit 2010 der UBR an.
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Kategorien: Pressemitteilungen.

Rede zur Stadt- und Marketing GmbH

Der am 14.07.2016 gefasste Beschluss zur Gründung einer städtischen Marketing- und Entwicklungsgesellschaft als GmbH ist in Teilen rechtsfehlerhaft. Im letzten Satz ist deshalb das Wort „Arbeitsgruppe“ durch Stadtverordnetenversammlung zu ersetzen. Antragsbegründung: Der letzte Satz, in dem der „Arbeitsgruppe“ die abschließende Zustimmung zu den Vertragsentwürfen Gesellschaftsvertrag und Geschäftsführeranstellungsvertrag übertragen wird, ist mit der HGO unvereinbar. Die HGO kennt solche Arbeitsgruppen nicht, somit können ihnen auch keinerlei Entscheidungsbefugnisse übertragen werden. Dies wurde offensichtlich bei der Formulierung des Beschlusses übersehen.
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Kategorien: StaVo Reden.