Archives for Alles zu Presse / Anträge / Reden der UBR

Richtigstellung zu den HNA Berichten „Spielplätze nur Nebenrolle“ und „Niemand wollte mit der SPD reden“

21. November 2013 | by | No Comments

Die fette Überschrift: „Niemand wollte mit der SPD reden“ ist eine schon in der Stadtverordnetensitzung widerlegte Aussage, um die SPD quasi als Opfer darzustellen. Zitiert wird Herr Vöckel, der gesagt hat: „Die SPD wollte reden, aber niemand wollte mit der SPD reden.“ Wenn die SPD tatsächlich Gesprächsbedarf gehabt hätte, brauchte sie nur anzurufen, die Rufnummern sind bekannt. So haben das alle Fraktionen in der Vergangenheit gehandhabt. Da sie das nicht getan hat, konnte ihr eine solche Bitte auch gar nicht abgelehnt werden. Vielmehr ist es so, dass die SPD verschnupft ist, weil der Kinderförderfonds sowohl mit der Verwaltung als auch mit CDU und der UBR zweiseitige Gespräche geführt hat und mit ihr nicht.
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Schlagwörter: KiTa und Spielplätze.

Abschlussbericht zum Muzkkka Akteneinsichtsausschuss

6. September 2011 | by | No Comments

Auch wenn ein Akteneinsichtsausschuss die schärfste Kontrollmaßnahme einer Stadtverordnetenversammlung ist,ehört er zu den demokratischen Möglichkeiten, die aus gegebenem Anlass genutzt werden können und auch sollten. Der Schluss, weil nichts gefunden wurde, sei die Arbeit des Ausschusses überflüssigewesen, ist falsch. Der Ausschuss war notwendig, um kursierende Gerüchte und Verdächtigungen entweder zu verifizieren oder Venryaltung und Bürgermeister davon zu entlasten. Diese Entlastung ist nunmehr erfolgt und sollte von Abgeordneten und Bevölkerung auch akzeptiert werden, gleichgültig, ob nun tatsächlich nichts zu finden war oder ob es – wie die Nadel im Heuhaufen – nur nicht gefunden wurde
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Kategorien: Alles zu Presse / Anträge / Reden der UBR.
Schlagwörter: Muzkkka.