Archives for Alles zu Presse / Anträge / Reden der UBR

Infos zur Kommunalwahl 2016

Nichtwählen ist ein gefährlicher Protest. Wer nicht wählt, verhilft denen zu Stimmen, die er überhaupt nicht wählen möchte. Wenn Sie es nicht den anderen überlassen wollen, darüber zu entscheiden, wer die Rotenburger Politik der nächsten 5 Jahre bestimmen soll, dann gehen Sie zur Wahl. Nutzen Sie Ihr Wahlrecht durch aktive Stimmabgabe und entscheiden Sie mit über die Zusammensetzung der nächsten Stadtverordnetenversammlung. Mit absoluten Mehrheiten hat Rotenburg schlechte Erfahrungen gemacht.
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UBR zum HNA Bericht “SPD: Jonas Rudolph nennt falsche Zahlen”

Die SPD hat Amnesie. Wie schnell die SPD Rotenburg doch vergessen kann ist schon sehr erstaunlich. So behauptet der SPD-Vorstand Rotenburgs allen Ernstes, man habe in den Jahren von 2001 bis 2011 nur 11,2 Millionen „neue Schulden“ gemacht. Diese Zahl ist frei erfunden! Da muss man der Erinnerung der Genossen doch etwas nachhelfen. Am 1.1.2001 betrug der Schuldenstand 7 677 167 €. Bis zum 31.12.2012 stieg er laut Planung nur um 2 950 751 € auf 10 627 918 € . Das war quasi normal. Die Schulden der Stadtwerke sind hierbei nicht enthalten.
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Richtigstellung zu den HNA Berichten “Spielplätze nur Nebenrolle” und “Niemand wollte mit der SPD reden”

Die fette Überschrift: „Niemand wollte mit der SPD reden“ ist eine schon in der Stadtverordnetensitzung widerlegte Aussage, um die SPD quasi als Opfer darzustellen. Zitiert wird Herr Vöckel, der gesagt hat: „Die SPD wollte reden, aber niemand wollte mit der SPD reden.“ Wenn die SPD tatsächlich Gesprächsbedarf gehabt hätte, brauchte sie nur anzurufen, die Rufnummern sind bekannt. So haben das alle Fraktionen in der Vergangenheit gehandhabt. Da sie das nicht getan hat, konnte ihr eine solche Bitte auch gar nicht abgelehnt werden. Vielmehr ist es so, dass die SPD verschnupft ist, weil der Kinderförderfonds sowohl mit der Verwaltung als auch mit CDU und der UBR zweiseitige Gespräche geführt hat und mit ihr nicht.
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