Stellungnahme zur Spielplatzdebatte

Heute möchte die SPD am liebsten mit der katastrophalen Finanzlage unserer Stadt nichts zu tun haben. Doch sie hat Rotenburg in 10 Jahren (2001-2011) Alleinregierung in die Pleite geführt. Allein mit 28 Millionen wurden die Konten überzogen, rund 23 Millionen € Schulden von Stadt und Stadtwerken sind da noch nicht dabei. Mit absoluter Mehrheit in allen städtischen Gremien und Besetzung aller wichtigen Posten konnte die SPD beschließen, was sie wollte und tat dies auch.

Ich habe jedes Jahr bei den Haushaltsberatungen eindringlich vor den Folgen dieser verfehlten Politik gewarnt, leider vergeblich. Jetzt ist eingetroffen, was kommen musste: Saftige Gebührenund  Steuererhöhungen sowie massive Leistungskürzungen. Und weitere schmerzliche Einschnitte werden folgen müssen und uns noch Jahrzehnte belasten. Und gerade weil CDU und UBR an die Zukunft unserer Kinder und Enkel denken, die das, was wir heute ausgeben, mit Zinseszinsen zurückzahlen müssen, konnten nicht weitere 52 500 € in Spielplätze investiert werden, die nicht unbedingt gebraucht werden. Wir meinen, dass weder Kinder noch ihre Begleitung Schaden nehmen, wenn sie ein paar hundert Meter mehr zum nächsten Spielplatz laufen müssen.

Heute tut die SPD so, als sei sie bei den Beschlüssen in den 10 Jahren ihrer absoluten Mehrheit gar nicht dabei gewesen, während ihre Basis auf diejenigen eindrischt, die gezwungenermaßen die Finanzen der Stadt wieder in Ordnung bringen und unpopuläre Entscheidungen treffen müssen.

Ein Muzkkka, das in der kurzen Zeit seines Bestehens gut 300 000 € gekostet hat und ein BÜTZ, das niemand braucht und Verluste produziert, waren der SPD noch 2011 wichtiger als der Gedanke an unsere Jugend, die das alles einmal bezahlen muss. Das BÜTZ allein verursacht jährliche Folgekosten von rund 50 000 €. Was könnte man damit alles für Kinder tun.

Im Übrigen wurden auch in der SPD-Ära Spielplätze zurückgebaut. Als die UBR 2011 erhebliche Mängel auf den Spielplätzen dokumentierte, wurde z. B. beim Wildgehege nicht repariert, sondern alles bis auf ein Kleingerät abgebaut. Da wurden nicht mal die Stadtverordneten gefragt, das wurde angeordnet. Ich kann mich nicht erinnern, dass einer von denen, die sich jetzt empören und eine Bürgerbefragung fordern, protestiert hätte. Aber das war ja auch der SPD-Bürgermeister. Hier wird also nur ein politisches Süppchen gekocht. Alles klar?

PS.: Bevor mir weitere unwahre Behauptungen unterstellt werden, empfehle ich jedem, meine Rede zum Spielplatzkonzept unter www.ubr-rof.de nachzulesen.