Posts by Hartmut Grünewald
Rede zum Touristbüro
Rede zu Pflegepartnerschaften
Rede zur Wahl eines stellvertretenden Schiedsmanns
Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren, ich kann es kurz machen. Die UBR stimmt der Maßnahme zu. Wir freuen uns, dass sich nun endlich doch jemand gefunden hat, der sich als Stellvertretender Schiedsmann wählen lassen will. Wir wünschen ihm für seine Tätigkeit gutes Gelingen.
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Rede zum Familienbeirat
Rede zur Kitagebührensatzung
Antrag auf neue Kindergartengebührensatzung
Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren, Die UBR stellt folgenden Änderungsantrag zur Magistratsvorlage. Die in Artikel 1 vorgeschlagenen Gebühren sollen wie folgt geändert werden (Vorschlag Verwaltung in Klammern): Das Land bezahlt für die 5 Stunden Vormittagsbetreuung der Bambini (letztes Kindergartenjahr) 100€ monatlich. Bei 57 Bambini sind das 68.400€ im Jahr. Was über den 100€ für halbtags liegt, bekommen wir weder vom Land noch dürfen wir es von den Eltern verlangen.
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Richtigstellung zu den HNA Berichten “Spielplätze nur Nebenrolle” und “Niemand wollte mit der SPD reden”
Die fette Überschrift: „Niemand wollte mit der SPD reden“ ist eine schon in der Stadtverordnetensitzung widerlegte Aussage, um die SPD quasi als Opfer darzustellen. Zitiert wird Herr Vöckel, der gesagt hat: „Die SPD wollte reden, aber niemand wollte mit der SPD reden.“ Wenn die SPD tatsächlich Gesprächsbedarf gehabt hätte, brauchte sie nur anzurufen, die Rufnummern sind bekannt. So haben das alle Fraktionen in der Vergangenheit gehandhabt. Da sie das nicht getan hat, konnte ihr eine solche Bitte auch gar nicht abgelehnt werden. Vielmehr ist es so, dass die SPD verschnupft ist, weil der Kinderförderfonds sowohl mit der Verwaltung als auch mit CDU und der UBR zweiseitige Gespräche geführt hat und mit ihr nicht.
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Rede zur Erhöhung der Eigenkapitalverzinsung um 0,5% bei den Stadtwerken
Rede zum Spielplatzkonzept
Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren, ich weiß nicht, welchen Zweck der SPD-Antrag noch haben soll. Dem Bürgermeister ist etwas gelungen, was in der Mathematik bis heute unmöglich ist, nämlich die Quadratur des Kreises in Bezug auf das beschlossene Spielplatzkonzept. Dazu kann man nur gratulieren.
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