Posts by Hartmut Grünewald
Haushaltsrede 2015
Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren, ich möchte in meiner Haushaltsrede auf drei wesentliche Punkte eingehen, die den Haushalt beeinflussen. Auch die UBR ist für eine Senkung der Grundsteuer, sobald dies vertretbar und dauerhaft möglich erscheint. Sie aber schon jetzt rückwirkend für 2016 zu beschließen, halten wir für voreilig, wenn nicht sogar leichtfertig und gefährlich. Natürlich sind wir auf gutem Weg, aber so positiv, wie der Bürgermeister sehen wir es nicht.
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Rede zu den Stadtwerken
UBR Jahresrückblick 2014
UBR zum HNA Bericht “SPD: Jonas Rudolph nennt falsche Zahlen”
Die SPD hat Amnesie. Wie schnell die SPD Rotenburg doch vergessen kann ist schon sehr erstaunlich. So behauptet der SPD-Vorstand Rotenburgs allen Ernstes, man habe in den Jahren von 2001 bis 2011 nur 11,2 Millionen „neue Schulden“ gemacht. Diese Zahl ist frei erfunden! Da muss man der Erinnerung der Genossen doch etwas nachhelfen. Am 1.1.2001 betrug der Schuldenstand 7 677 167 €. Bis zum 31.12.2012 stieg er laut Planung nur um 2 950 751 € auf 10 627 918 € . Das war quasi normal. Die Schulden der Stadtwerke sind hierbei nicht enthalten.
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Rede zur Übernahme von Anteilen an der EAM GmbH & Co
Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren, heute entscheiden wir uns, ob wir die uns zugedachten Anteile an der EAM GmbH & Co übernehmen sollen oder nicht. Würde mir ein Bank- oder Vermögensberater ein solches Angebot, wie es uns vorliegt, machen, würde ich umgehend den Beratungsraum verlassen, weil es nicht seriös sein kann. Man stelle sich folgendes vor: Aus einer Einlage von rund 1 Million sollen in 20 bzw. 27 Jahren 10 Millionen Anteilskapital werden. Selbst diese 1 Million brauchen wir nicht selbst, sondern leihen uns diese. Nur den Anteil an einer Sammel- und Vorschalt Mitte GmbH müssen wir für ganze 1397 € erwerben. Das sind 0,014% der später erwarteten 10 Millionen. Wie soll das gehen? Kann das sein?
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