Rede zur Eröffnungsbilanz

Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren, was lange währt, wird endlich gut! Heute liegt uns nun endlich die Eröffnungsbilanz 2009 vor, die wegen der Haushaltsführung nach Doppik notwendig ist.

Herr Aschenbrenner hat sie uns im Ausschuss vorgestellt und auch dargelegt, was alles erfasst, aufgelistet und bewertet werden musste. Eine unglaublich umfangreiche Fleißarbeit für unsere Mitarbeiter in einem völlig neuen Metier, in das sie sich auch erst einzuarbeiten hatten. Man darf nicht vergessen, diese Arbeiten liefen parallel zum normalen Tagesgeschäft, dessen Umfang sich durch die notwendigen Arbeiten für den Schutzschirm und dessen Kontrolle sowieso erheblich erweitert hatten. Dass die Jahresabschlüsse der Jahre 2009 und später noch nicht geliefert werden können, kann somit nicht verwundern. Die Grundlagen dafür sind jedoch gelegt. Diesbezüglich im Ausschuss geäußerte Kritik teilen wir nicht. Das ist nicht mit nur einem Knopfdruck zu schaffen. Wir können damit einverstanden sein, wenn die noch ausstehenden Jahresabschlüsse in den nächsten beiden Jahren Zug um Zug nachgeliefert werden.

Die in der Eröffnungsbilanz stehenden Daten und Zahlen können wir nicht auf Richtigkeit überprüfen. Wir müssen sie so akzeptieren, wie sie nun mal sind. Wir haben aber damit jetzt das Handwerkszeug, die folgenden Jahresabschlüsse mit ihren Veränderungen in der Bilanz auf Plausibilität und Korrektheit zu kontrollieren. Damit sind wir einen großen Schritt weiter auf dem Weg zu einer transparenten Verwaltung. Meine Abneigung gegen Doppik beginnt zu schwinden, weil mir jetzt langsam auch der Sinn dieser Umstellung klar wird. Allerdings hätte man den umgekehrten Weg gehen müssen: Erst die Eröffnungsbilanz und dann Doppik. So haben wir seit 5 Jahren mit Doppik herum gewurstelt, ohne das erforderliche Fundament, nämlich die Eröffnungsbilanz, zu kennen.

Ich kann mir vorstellen, dass die Hauptverantwortlichen für diesen Kraftakt bis an die Grenze ihrer Leistungskapazität gegangen sind, denn wir konnten nicht, wie das in der freien Wirtschaft wahrscheinlich gemacht worden wäre, befristet einen Buchhalter zur Erledigung dieser Arbeiten einstellen, da uns der Rettungsschirm daran hindert. Ein Vergleich zur freien Wirtschaft verbietet sich deshalb nach unserer Meinung auch schon deshalb von selbst, weil diese schon seit Jahr und Tag die kaufmännische Buchführung nutzt. Außerdem ist uns völlig klar, dass es mit Sicherheit auch innerhalb der Verwaltung einen gewissen Umfang an Sand im Getriebe gegeben hat – es wäre ein Wunder, wenn es anders wäre – was den Verantwortlichen die Arbeit nicht leichter machte.

Wir, die Fraktion der UBR, zollen all den städtischen Mitarbeitern, die im Interesse der erfolgreichen Aufgabenerledigung dieser Eröffnungsbilanz mehr als nur ihre Pflicht taten, hohen Respekt und Anerkennung. Wir danken Ihnen für Ihren über das normale Maß hinaus gehenden Einsatz, denn auch das ist nicht immer selbstverständlich.