Archives for Gebühren
Rede zu den Wassergebühren
Stellungnahme zu den Bürgerinitiativen „Straßenbeitragsfreies Hessen“
Antwort der UBR auf die Anfrage der Bürgerinitiative “Straßenbeitragsfreies Hessen”
Rede zu neuer Kostenbeitragssatzung für die Kitas
Stellungnahme zu den Straßenausbaubeiträgen
Rede zu einmaligen oder wiederkehrenden Straßenbeiträgen
Frau Vorsitzende, meine Damen und Herren Stadtverordnete, sehr geehrte Mitbürger und Gäste, vorige Woche haben wir mehr als 3 Stunden interessiert den Ausführungen von Prof. Arndt aus Kiel zugehört, der uns sachlich und objektiv über die verschiedenen Abgabenarten wie Steuern, Gebühren und Beiträge und deren zu beachtende Besonderheiten informierte und dann die Unterschiede von einmaligen und wiederkehrenden Straßenbeiträgen detailliert herausarbeitete.
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Antrag für eine zweite Informationsveranstaltung zum Thema “wiederkehrende Strassenbeiträge”
Sehr geehrte Frau Glaser, die UBR stellt für die nächste Sitzung folgenden Antrag:Magistrat und Verwaltung werden aufgefordert, zum Thema „Wiederkehrende Straßenbeiträge“ eine weitere Informationsveranstaltung für die Mitglieder der städtischen Gremien durchzuführen. Für diese Veranstaltung sollte ein Befürworter der „Wiederkehrenden Straßenbeiträge“ gewonnen werden, damit uns auch deren Argumente besser bekannt werden.
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