Stellungnahme von Hr. Grünewald zu den Anschuldigungen bzgl. Muzkkka im Kreisanzeiger

Sehr geehrte Damen und Herren, gestatten Sie mir als direkt in Ihrer Zeitung und Internetplattform von allen Seiten massiv Angegriffenem, zu den unglaublichen Unterstellungen und Vorwürfen Stellung zu nehmen. Ich bitte um Veröffentlichung meiner Stellungnahme. Machen Sie bitte einen Hinweis zu meiner Rede, die man in ihrem Internet nachlesen kann. MfG Hartmut Grünewald

Was derzeit in Presse und Internet gegen die UBR und meine Person an Falschbehauptungen und Unterstellungen veranstaltet wird, zwingt mich zu einer Stellungnahme. Es ist erstaunlich, wer sich alle dazu berufen fühlt, meine angeblich „weit unter die Gürtellinie gehenden persönlichen Angriffe gegen Professor Keim“ zu verurteilen, ohne diese meine Rede in der Stadtverordnetenversammlung gehört, verstanden oder gelesen zu haben. Aus diesem Grund erhalten Sie meine Rede, die ich am 19.5. zum Muzkkka gehalten habe, zur Veröffentlichung. Jedermann kann dann selbst nachlesen, dass ich lediglich Fakten und Wahrheiten aufgelistet und offensichtlich unbequeme Fragen gestellt habe. Das muss in einer Demokratie erlaubt sein, ist aber wohl in Rotenburg verboten. Wäre alles wahr, was man mir jetzt unterstellt, hätte mich der Stadtverordnetenvorsteher rügen müssen. Er tat dies nicht, fand also nichts Ehrenrühriges an meinen Äußerungen.

Im Übrigen hat die UBR nicht verlangt, das Muzkkka abzuschaffen. Unser Antrag lautete: Kein Anbau, keine Erbpacht des Gebäudes. Der Verein sollte ein Konzept erarbeiten, das die Finanzierung des  Projektes zukünftig dauerhaft sichert, damit das Stadtparlament bei den Beratungen des Haushalts 2012 eine mögliche Förderung durch die Stadt berücksichtigen kann. Als Stadtverordneter habe ich die Pflicht, eine Maßnahme, die 1,24 Millionen EUR kostet und die Stadt auf 99 Jahre finanziell in hohem Maße bindet, daraufhin zu überprüfen, ob sie eine dauerhafte Zukunft hat. Herr Keim hat mit seinem Rücktritt und Herr Fehr mit der Äußerung, ohne Professor Keim sei das Muzkkka tot, diese Frage eindeutig negativ beantwortet, und zwar schneller und deutlicher als erwartet.

In einer kleinen Stadt mit fast 50 Millionen EURO Schulden – davon die Hälfte Kontoüberziehung – können nur unabweisbare Ausgaben getätigt werden. Die Aufsichtsbehörde hat für den Haushaltsplan 2012 strenge Auflagen erteilt. Danach müssten wir unter anderem die Friedhofsgebühren,  Eintrittsgelder der Bäder, Grundsteuer A und die Gewerbesteuer erhöhen sowie den Deckungsgrad der Dorfgemeinschaftshäuser drastisch steigern. Aber selbst all das wird nur ein Tropfen auf den heißen Stein sein. Ich bin gespannt, ob die Rotenburger Bürger bereit sind, all die notwendigen Leístungskürzungen sowie Steuer- und Gebührenerhöhungen hinzunehmen und gleichzeitig über Jahrzehnte etwa 70 000 EUR jährliche Folgekosten für ein schon baulich abgespecktes Muzkkka zu akzeptieren, die zusätzlich zu den erheblichen Folgekosten für Bahnhof und Bahnhofsanbau (BüTZ) zu Buche schlagen werden.