Abschlussbericht zum Muzkkka Akteneinsichtsausschuss

In diesem Artikel greifen wir nur die Stellungnahme von UBR und CDU auf. Diese können Sie im Folgenden nachlesen. Den kompletten Abschlussbericht des Akteneinsichtsausschusses vom 29.08.2011 stellen wir Ihnen aber gern als PDF Datei zur Verfügung.

Auch wenn ein Akteneinsichtsausschuss die schärfste Kontrollmaßnahme einer Stadtverordnetenversammlung ist,ehört er zu den demokratischen Möglichkeiten, die aus gegebenem Anlass genutzt werden können und auch sollten. Der Schluss, weil nichts gefunden wurde, sei die Arbeit des Ausschusses überflüssigewesen, ist falsch. Der Ausschuss war notwendig, um kursierende Gerüchte und Verdächtigungen entweder zu verifizieren oder Venryaltung und Bürgermeister davon zu entlasten. Diese Entlastung ist nunmehr erfolgt und sollte von Abgeordneten und Bevölkerung auch akzeptiert werden, gleichgültig, ob nun tatsächlich nichts zu finden war oder ob es – wie die Nadel im Heuhaufen – nur nicht gefunden wurde